Sonntag, 3. Mai 2015

Hallo Europa(s)!

Einhalt in der Vielfalt - Am 09. Mai 2015 ist Europatag
Europäisches Parlament Straßburg
Der 09.Mai soll an die ersten Grundbausteine der heutigen EU, der ersten Idee durch den ehemaligen französischen Außeminister Robert Schumann zur gemeinsamen Europäischen Kohle- und Stahlgemeinschaft (EKSG, Gründung 1951) erinnern. Dieser Schumann-Plan jährt sich sogar dieses Jahr zum 65. Mal. 
Ich möchte deshalb den Anlass gern nutzen, um mal hinter die Kulissen "Europas" zu schauen und über mich und uns als Europäer sowie über die EU als unser neues politisches „Dach“  zu schreiben.  Hallo Europa! Oder doch eher: "Hallo ganz viele Europas"? Können wir über eine gemeinsame Europäische Identität sprechen? Wir können darüber nachdenken, ob wir uns bereits als Europäer und als eine europäische Gemeinschaft bezeichnen würden, oder ob die EU doch noch so abstrakt und „weit weg“ ist, dass wir uns weniger mit ihr identifizieren können. Denken wir weiterhin in nationalen Kategorien und damit eher als  Deutsche, Franzosen, Briten, Spanier, Italiener, Griechen oder eines der anderen unserer derzeitigen 28 Mitglieder? 

Die EU begegnet uns heute überall im Alltag, in den Medien, auf Reisen oder sogar an der Kasse beim Shoppen. Wenn wir in unserem Portemonnaie die vielen oder wenigen Euro- und Centstücke klimpern hören, einfach über die Ländergrenzen laufen könnten, ohne dass wir von einem Zollbeamten angehalten werden, der auf unser Portemonnaie zeigt, nicht weil er unsere Euros sehen möchte, sondern unseren Personalausweis und vielleicht auch das ein oder andere Geldstück in D-Mark, Franc, Lire oder Peseta. Die EU begegnet uns dann also auch im anderen Land an der Kasse, wenn wir keine Wechselkursen wälzen und kompliziert umrechnen müssen, sondern wieder mit Euros bezahlen können. Ländergrenzen scheinen immer mehr nur noch eine Formsache. Wir können mit Erasmus Auslandssemester einlegen, mit dem angeglichenem Bachelor-Master System leichter im Ausland ein Studium absolvieren oder als EU – Bürger unproblematisch in ein anderen EU-Land wohnen und arbeiten. Uns bietet die EU viele Möglichkeiten und Freiheiten. Doch begegnet uns die EU auch bei den Schlagzeilen der Politik oder Wirtschaft in den Nachrichten, wenn es sich um ernsthafte Diskussionen wie die Griechenlandkrise handelt und die Frage nach dem Umfang von finanzieller und politischer Unterstützung der EU und den Mitgliedstaaten. Es entfachte sich vor allen Dingen eine spezifische Griechenland - Deutschland Debatte mit Anschuldigen auf beiden Seiden. Griechenland fühlt sich unter Druck gesetzt. In Deutschland handelt es sich um die Frage, wie viel Hilfe wir uns durch Hilfspakete wie den Euro-Rettungsschirm und Kreditleistungen leisten können oder sollten, gerade wenn es trotz Millardenhöhe wie ein Tropfen auf dem heißen Stein wirkt.
Sind wir also Nationalstaaten, die in erster Linie an eigene Interessen denken, festhalten sowie an diese gebunden sind? Oder können die Nationalstaaten zusammenarbeiten oder sogar durch gemeinsame begründete Institutionen so agieren, dass ein gewisses Maß an Entscheidungs- und Handlungsbefugnissen (Souveränität) an diese Einrichtungen abgegeben wird? Die EU Institutionen funktionieren so, als dass Gesetze oder Verordnungen auf europäischer Ebene erlassen werden können, die die Nationalstaaten umsetzen müssen, um letztendlich eine gemeinsame politische Führung zu übernehmen. Die EU ist kein klassischer Nationalstaat aber auch kein Bundesstaat wie die USA, sondern ist technisch ausgedrückt ein Staatenverbund. Dieser gründete sich in der heutigen Form 1993 mit dem Vertrag von Maastricht, dem Vertrag über die Europäische Union. Abgelöst wurde die vor allen Dingen wirtschaftsorientierte Europäische Gemeinschaft (EG). Es entstand ein politischer Zusammenschluss.

Wir können bei der EU nicht nur von einem sinnhaft gesprochenen Dach über unseren Köpfen sondern auch im technischen Sinn sprechen. Denn die EU begründet sich als Dach auf drei Säulen. Die Europäischen Gemeinschaften bilden die ersten, deren Aufgaben sich aus den Gründungsverträgen der EG ergeben. Sie bilden vor allen Dingen die wirtschafts- und währungspolitischen Aufgaben. Die zweite Säule bildet die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die dritte letztendlich die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit.
Aber wer kümmert sich eigentlich um was? Hier einmal wichtige Institutionen im Überblick: Das Europäische Parlament ist die Vertretung der EU-Bürger. Es basiert auf dem demokratischen Prinzip der Legitimität des Volkes, indem es alle fünf Jahre von den EU-Bürgern in den jeweiligen Mitgliedsstaaten gewählt wird. Das Parlament hat Kompetenzen der Haushaltspolitik, ist zu einem gewissen Umfang an Gesetzgebungsverfahren beteiligt ( das Parlament kann die Kommission zu neuen Gesetzesvorschlägen bewegen und den Gesetzen der Kommission zustimmen, ablehnen oder Änderungsvorschläge einreichen) und verfügt über Kontrollmechanismen wie der Entlastung der Kommission. Die Europäische Kommission besteht aus den Kommissaren, jeweils eine Person pro Mitgliedsstaat. (Präsidenten der Europäischen Kommission seit 2014 Jean-Claude Juncker) Sie ist einerseits ein entscheidendes Exekutivorgan, überwacht aber auch als Hüterin der Verträge die Einhaltung des EU-Vertrages durch die Mitgliedsstaaten. Sie kann demzufolge auch Verletzungsverfahren in die Wege leiten. Der Rat der Europäischen Union ist ein Zusammenschluss von Fachministern der Mitgliedsstaaten und soll sinnbildlich die Regierungen der Mitgliedsstaaten repräsentieren. Seine Aufgaben bilden die Koordination der nationalen Politik der Mitgliedsstaaten sowie die Umsetzung der Leitlinien des Europäischen Rates, dem die Staats- und Regierungschefs der EU angegliedert sind. Diese sollen vor allen Dingen politische zielführende Richtlinien begründen, ohne über  Entscheidungsgewalten der Gesetzgebung zu verfügen. Der Europäische Gerichtshof ist das oberste Rechtsprechungsorgan der Europäischen Union mit Sitz in Luxemburg.
Ja das klingt alles unglaublich kompliziert. Ist es vielleicht auch. Aber meines Erachtens ist auch Europa und unsere Staaten von Vielseitigkeit und Vielfalt geprägt, sodass eine komplexe politische, Struktur und eine besondere Verknüpfung von Institutionen und Mitgliedsstaaten sowie uns als Bürger fast evident erscheint.Durch die Volksvertretung ist die Arbeit des Europäischen Parlaments uns häufig sehr präsent. Es repräsentiert unsere Stimmen. Wir haben den Eindruck so ein wenig mit verfolgen zu können, was auf der EU-Politik-Ebene passiert. Wir sind allerdings auch aus einem pluralistischen Staatengebilde entstanden. 

Die EU im heutigen Sinn existiert erst seit knapp 20 Jahren. Sie hat sich meiner Ansicht nach dennoch unglaublich schnell zu einer Gemeinschaft entwickelt, in der wir wirtschaftlich-, außenpolitisch oder rechtlich eng zusammen arbeiten, eine eigene Währungsunion begründet haben und uns darüber hinaus nicht nur als politischen Verbund sehen sollten. Sondern wir müssen uns als Wertegemeinschaft verstehen. Der Schutz der Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Toleranz und Gerechtigkeit sowie Gleichheit bilden gemeinsame elementare Grundbausteine, die es zu schützen und zu vertreten gilt. Sie sollten die gemeinsame Identität bilden und uns zu einer dauerhaften gemeinsamen Zusammenarbeit und friedliches Zusammenleben bewegen. Damit wir weiterhin über Grenzen springen könnten, ohne angehalten zu werden.Wir könnten einfach in Paris in Wohnung mieten und in London arbeiten. Wir werden europäische Pendler, die zudem unvergessliche Momente mit Erasmus oder Leonardo erleben können und stets mit Euros an der Kasse zahlen können ohne die lästigen Wechselkurse. Wir sollten sicher nicht die EU und uns als EU-Bürger mit dem Gedanken Europas und dem des Europäer gleichsetzen. Europa schließt alle Staaten des Kontinents ein, bedeutet aber auch ein historischer und kulturell vielfältig gewachsener Raum. Die EU als unser gemeinsames politisches Dach hat uns dennoch zu einem gemeinsamen zu Hause mit vielen Freiheiten und einer gemeinsamen politischen Stimme verholfen. Ich  glaube, dass wir bereits von einer gemeinsamen Identität sprechen können,allerdings in Ansätzen. Es ist nicht verwerflich, sich weiterhin unter anderem als Schwede, Däne, Finne, Österreicher, Ire, Lette oder eben als Deutscher zu fühlen, oder als was fühlst du dich?

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